Die Pläne der EU zur Erhebung von Strafzöllen auf chinesische Solarimporte werden konkreter. Sowohl die Modulhersteller als auch die Hersteller von Solarglas profitieren nach Auffassung der EU-Kommission von illegalen Zuwendungen. Dazu gehören verbilligte Kredite, Steuerbefreiungen und verbilligte Energielieferungen. Ähnliche Förderinstrumente kennen zahlreiche europäische Länder auch, allerdings stehen diese allen im jeweiligen Land tätigen Unternehmen offen, insbesondere also auch denen, die von chinesischen Unternehmen übernommen wurden.
AFASE warnt vor Strafzöllen
Die „Alliance for Affordable Solar Energy“ (AFASE) wurde erneut aufgeschreckt, dieses Mal durch Medienberichte, denen zufolge die EU-Kommission Strafzölle in Höhe von etwa 50 Prozent vorschlagen wolle. Dies würde nach Auffassung der AFASE "zigtausende Arbeitsplätze" in der EU kosten, wahrscheinlich sogar mehrere hunderttausend Jobs. Der Photovoltaik Markt käme nahezu vollständig zum Erliegen, was die gesamte Wertschöpfungskette in Mitleidenschaft ziehe. Dazu zählen sowohl die Zulieferer aus dem Maschinenbau als auch die Projektentwickler und die Installationsbetriebe.
Erfahrungen aus den USA sprechen dagegen
In den USA ist der Lobbyverband CASE (Coalition for Affordable Solar Energy) aktiv, der vor der Einführung der amerikanischen Strafzölle ähnlich düstere Szenarien entwarf. Diese haben sich jedoch nicht bestätigt, die Strafzölle haben den Ausbau der Photovoltaik nicht wesentlich verlangsamt. Im Gegenteil, Crowdfunding Plattformen zur Finanzierung von Solarprojekten melden eine stetig steigende Nachfrage. Auch einige Großprojekte konnten in letzter Zeit erfolgreich finanziert werden.
AFASE bleibt Antwort schuldig
Noch immer bleibt die AFASE die Antwort auf die Kernfrage schuldig: Erhalten die chinesischen Unternehmen illegale Subventionen? Stattdessen werden die Folgen diskutiert, die ein Vorgehen gegen diese Subventionen haben könnte. Die dabei verwendete Wortwahl ist entlarvend. Die Rede ist davon, die Preise würden durch die Strafzölle "künstlich erhöht" werden. Offenbar ist die EU-Kommission der exakt gegenteiligen Auffassung.
Gegenwärtig werden die Preise durch illegale Subventionen in China künstlich gedrückt. Dem mit keinem Wort zu widersprechen und ohne jeden Beweis einfach das Gegenteil zu behaupten, ergibt wenig Sinn. Und selbstverständlich darf in der Diskussion auch der Vorwurf des "Protektionismus" nicht fehlen. Auch der geht am Thema vorbei. Momentan ist es China, das seine Solarbranche vor Übernahmen aus dem Ausland abschirmt. Zahlreiche europäische Unternehmen wurden inzwischen von der asiatischen Konkurrenz geschluckt, während Vergleichbares in China kaum möglich ist.
Auswirkungen der Strafzölle sind unklar
Mögliche Strafzölle werden nicht ohne Auswirkungen auf das Wachstum der Photovoltaik in Europa bleiben. Wie groß diese sein werden, ist schwer vorhersehbar. Wenn die AFASE behauptet, bereits Zölle in Höhe von 15 Prozent würden die Nachfrage um 85 Prozent einbrechen lassen, scheint das angesichts amerikanischer Erfahrungen wenig plausibel.
