Photovoltaik Recycling ist ab 2014 europaweit vorgeschrieben

Ab 2014 müssen in allen Mitgliedsstaaten der EU Photovoltaik Module kostenlos recycelt werden. Überraschend kommt diese Maßnahme nicht, es wird lediglich eine bislang bestehende Ausnahmeregelung beseitigt. Die WEEE-Richtline (Waste Electrical and Electronic Equipment) schreibt ein Recycling für Elektroschrott seit Langem vor, die Photovoltaik Branche profitierte bislang lediglich von einer Sonderregelung, die sie davon ausnahm. Es mag auf den ersten Blick überraschen, dass ausgerechnet die Modulhersteller von dieser Umweltschutz-Richtlinie ausgeschlossen waren, schließlich versteht sich diese Branche als Öko-Branche. Aber die EU-Kommission ist wohl gerade deshalb davon ausgegangen, dass die Branche die Chance nutzen würde, selbst ein Recyclingsystem auf die Beine zu stellen. Das ist auch ansatzweise gelungen, allerdings nehmen Unternehmen daran nur auf freiwilliger Basis teil. Eine rechtsverbindliche Selbstverpflichtung fehlt noch immer. Dem setzt die EU nun ein Ende, indem sie die WEEE-Richtline auch für Solarmodule in Kraft setzt.

Hohe Rücknahmequote durch PV Cycle

Mehr als 90 Prozent der Unternehmen der Photovoltaik Branche sind bereits in dem Verband PV Cycle zusammengeschlossen, der schon heute rund 80 Prozent der Altmodule einsammelt. Der EU-Kommission reicht das offenbar nicht aus, um darauf zu verzichten, den Unternehmen weitere Auflagen zu machen. Neben der Freiwilligkeit der Mitgliedschaft in PV Cycle mögen dazu auch weitere Überlegungen beigetragen haben. Zunächst sind die Anforderungen an PV Cycle gegenwärtig noch gering, die erste Generation von Photovoltaik Modulen erreicht erst jetzt das Ende ihres Lebenszyklus. Hinzu kommt, dass noch immer nicht festgelegt ist, was eigentlich genau mit den eingesammelten Modulen geschehen soll. Ein wesentliches Anliegen der WEEE-Richtline ist die Rückgewinnung der im Elektroschrott enthaltenen Rohstoffe. Daran fehlt es noch, bislang sammelt PV Cycle die Module lediglich ein.

Umsetzung in nationales Recht steht noch aus

Richtlinien der EU sind keine Gesetze, sondern setzen nur Rahmenbedingungen, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Das kann zu einem Flickenteppich nationaler Regelungen führen, der den international tätigen Unternehmen der Branche einige Schwierigkeiten bereiten wird. Bereits beim Verkauf der Module muss nachgewiesen werden, dass eine spätere Entsorgung auch dann sichergestellt ist, wenn das Herstellerunternehmen zu diesem Zeitpunkt nicht mehr existieren sollte. Für die Hersteller bedeutet das, dass in jedem Land der EU mit einem Partner Vereinbarungen getroffen werden müssen, der das Photovoltaik Recycling gemäß nationalem Recht auch im Insolvenzfall garantiert. Dabei schreibt die Richtlinie genau genommen noch nicht einmal vor, wer diesen Nachweis erbringen muss. Das müssen keineswegs zwingend die Modulhersteller sein, es können auch die Montagebetriebe oder die Importeure der Module sein. Auch diese Entscheidung obliegt dem jeweiligen nationalen Gesetzgeber. Auch über die Details der Verwertung der Altmodule müssen die Länder einzeln entscheiden.