Photovoltaik Förderung in Spanien gestoppt

Während in Deutschland trotz eines deutlich über der Planung liegenden Ausbaus der Photovoltaik lediglich Kürzungen der Fördermittel diskutiert werden, greift Spanien zu erheblich drastischeren Maßnahmen: Die Solarförderung wird komplett ausgesetzt. Nicht betroffen sind Anlagen, die bereits angemeldet oder gar in Betrieb sind. Für Neuanlagen wird jedoch keine Förderung mehr gewährt. Dies betrifft sowohl die Photovoltaik als auch die Solarthermie.

Folgen der Wirtschaftskrise

Auf den ersten Blick scheint diese Entscheidung Kritikern Recht zu geben, die vor einem „Kaputtsparen“ der Wirtschaft in Krisenländern warnen. Ausgerechnet im sonnenverwöhnten Spanien wird die Förderung der Solarenergie eingestellt, wodurch Investitionen vermutlich in klimatisch deutlich schlechter geeignete Regionen umgeleitet werden. Die Reaktionen der Hersteller und anderer Interessenvertreter ließen demgemäß nicht auf sich warten und klingen erstaunlich vertraut: Zahlreiche Arbeitsplätze werden gefährdet und ohnehin sei dies eine Sparmaßnahme, die trotz erforderlicher Einsparungen fehl am Platze sei. Auch konkrete Zahlen ließen nicht lange auf sich warten: Einsparungen in Höhe von 70 Millionen Euro stehen Mehrausgaben in Höhe von 120 Millionen Euro für die Arbeitslosenhilfe gegenüber. Außerdem rücke das zum Schuldenabbau dringend erforderliche Wirtschaftswachstum so in weite Ferne.

Das spanische Fördersystem ist gescheitert

Mit der Aussetzung der Förderung nimmt die konservative Regierungspartei eine Entscheidung der linken Vorgängerregierung zurück. Es scheint sich dabei nicht um eine grundsätzliche Entscheidung gegen Solarenergie zu handeln, sondern um eine Notabschaltung eines außer Kontrolle geratenen Förderprogramms. Die übertriebene Förderung führte im Jahr 2008 zu einem forcierten Ausbau der Photovoltaik und trieb die Stromtarife in die Höhe. Anders als in Deutschland üblich versuchte die Regierung, die Kosten auch mit rückwirkenden Kürzungen der Förderung in den Griff zu bekommen. Damit wurden Investoren langfristig zugesagte Fördermittel gekürzt, was erhebliche Auswirkungen auf die Investitionssicherheit auf dem spanischen Photovoltaik Markt zur Folge hatte. Im Ergebnis war der spanisch Staatshaushalt 2011 mit erheblichen Förderzusagen aus der Vergangenheit belastet, aber der Ausbau der Photovoltaik belief sich lediglich noch auf sehr bescheidene 400 Megawatt. Da der weitere Ausbau erneuerbarer Energien das Ziel der Förderung war, kann durchaus von einem völligen Scheitern der spanischen Solarförderung gesprochen werden. Gründe genug also, sich von diesem Fördermodell auch dann zu verabschieden, wenn der Ausbau der Photovoltaik grundsätzlich befürwortet wird.

Wie sieht die Zukunft aus?

Die spanische Regierung spricht von einer vorübergehenden Aussetzung der Förderung, nennt aber keinen Termin für die Wiederaufnahme. Verbindlich zugesagt wurde lediglich, die Vorgaben der EU für den Ausbau regenerativer Energien zu erfüllen. Solange Spanien Sparauflagen im Zuge der Eurokrise unterliegt, erscheinen neue Förderprogramme unwahrscheinlich.

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